(nst) Sie wird immer kleiner, aber kalt lässt die Armee breite Kreise der Bevölkerung nach wie vor nicht. "Die Gemüter erhitzen sich im Vorfeld der Abstimmung über das Militärgesetz an der Bewaffnung von Schweizer Truppen im Auslandeinsatz", sagte Kurt R. Spillmann, Delegierter des veranstaltenden ETH-Zentrums für Internationale Studien, einleitend zum Referat des VBS-Chefs Samuel Schmid im Audimax der ETH am Freitag.

Widerspruch aus dem Publikum

Wie wenn das eines Nachweises bedurft hätte, wurde der Auftritt des Bundesrates von mehren Zwischenrufen aus dem fast vollen Saal begleitet. "Das stimmt nöd", widersprach eine weibliche Stimme, als Schmid versicherte, an der Neutralität der Schweiz ändere sich nichts, wenn das Volk am 10. Juni dem neuen Militärgesetzes zustimme.

Der Magistrat liess sich in seinem Plädoyer für eine Anpassung der Armee an den geopolitischen Wandel nicht beirren. Die Schweiz müsse, wolle sie sich sicherheitspolitisch nicht isolieren, ihre Bereitschaft für internationale Kooperationen steigern. Die neue Form des Peace Keeping in komplexen Krisenregionen (Beispiel: Balkan) erfordere immer mehr Interventionen mit massivem Truppeneinsatz. Denn ein Korps, das sich nur selbst verteidigen könne, sei für die Stabilisierung der Sicherheit in einer Konfliktregion das falsche Instrument. Entsprechend seien die Aufgaben, die Friedenstruppen wie in Kosovo zu übernehmen hätten, viel schwieriger geworden.

"Form follows function"

"Zu Truppeneinsätzen im Ausland hat in jedem Fall hat das Parlament das letzte Wort", hielt Schmid gegenüber den Skeptikern fest. Und der Angst, die Reform sei ein erster Schritt zu einem "kalten" Beitritt zur NATO, trat er mit dem Beispiel Finnland entgegen. Dieses betreibe eine intensive, weltweit anerkannte Peace-Keeping-Politik ganz ohne Avancen Richtung NATO.

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