(pd/res) Die ETH werden Baukredite künftig im Rahmen ihres Budgets und nicht mehr mit einer separaten Botschaft beantragen. Mit 29 zu 0 Stimmen hat sie der Ständerat am 10. Juni als zweite Kammer von der Pflicht befreit, eine separate Baubotschaft zu erstellen.

Der Nationalrat hat sich nun gestern Montag dem Beschluss des Ständerates angeschlossen und das Inkrafttreten der einschlägigen Verordnung auf den 1. August festgesetzt. Damit wurde die einzige kleine Differenz zwischen den Räten stillschweigend bereinigt.

Die Verordnung wurde nötig, weil der ETH-Bereich mit dem Inkrafttreten des revidierten ETH-Gesetzes auf Anfang 2004 mehr Autonomie erhalten hat. Die ETH führen künftig eine eigene Rechnung ausserhalb des Finanzhaushaltrechts des Bundes. Laut Bundesrat erlaubt dies eine Gesamtschau der aufgewendeten Mittel.