Andreas Wenger

Die Verbreitung von Nuklearwaffen bleibt eine der grössten sicherheitspolitischen Herausforderungen der internationalen Staatenwelt. Die Intensivierung des diplomatischen Ringens um die Nuklearprogramme Nordkoreas und Irans geht einher mit Befürchtungen, dass Asien und dem Mittleren Osten eine Phase der unkontrollierten Nuklearisierung bevorstehen könnte. Vor diesem Hintergrund erhielt das alte Postulat der nuklearen Abrüstung vor kurzem auch in Washington neuen Auftrieb: Wenn so bekannte Grössen wie George Shultz, Henry Kissinger und Sam Nunn einen vermehrten Einsatz der USA für eine atomwaffenfreie Welt fordern, dann tun sie das im Bewusstsein, dass das Risiko eines gewollten oder unkontrollierten Nuklearwaffeneinsatzes umso grösser ist, je mehr Staaten über Nuklearwaffen verfügen. Ohne Zweifel: Das nukleare Nichtverbreitungsregime des Kalten Krieges befindet sich in einer existentiellen Krise.

Wie stehen die Chancen, dass das globale Nichtverbreitungsregime den neuen regionalen Gegebenheiten erfolgreich angepasst werden kann? Das in der vergangenen Woche erzielte Nordkorea-Abkommen scheint zu bestätigen, dass sich im asiatisch-pazifischen Raum eine neue nukleare Ordnung herausbildet, die im Rahmen individuell sehr unterschiedlicher Lösungen (Indien, Pakistan, Nordkorea) realpolitisches Denken mit Elementen des NPT-Regimes verbindet. Der jüngste Deal, der umfangreiche Energiehilfe an Nordkorea von einem Abstellen und Versiegeln der Atomanlagen unter Aufsicht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) abhängig macht, verdeutlicht, dass es letztlich keine Alternative zum Dialog gibt.

Drei Faktoren scheinen entscheidend zum (vorläufigen) Durchbruch beigetragen zu haben: Erstens hat sich in Washington die pragmatische Sicht durchgesetzt, dass der Verzicht Nordkoreas auf Nuklearwaffen kurzfristig nicht zu haben ist, es daher in erster Linie um mehr Transparenz und eine Verhinderung eines weiteren Ausbaus des nordkoreanischen Atomprogramms gehen muss. Entscheidend waren zweitens die bilateralen Gespräche zwischen Nordkorea und den USA, in denen sich beide Seiten an einer Verhandlungslösung interessiert zeigten: Nordkorea wollte die schmerzhaften finanziellen Sanktionen der USA loswerden und seine wirtschaftliche Notlage durch Energielieferungen abfedern; Washington wiederum konnte angesichts der Entwicklungen im Irak kein Interesse an der Zuspitzung eines weiteren Krisenherdes haben. Drittens schliesslich war entscheidend, dass das Abkommen im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche erzielt wurde, welche die bestimmenden Grossmächte der Region inklusive Chinas umfassen. Keiner dieser Staaten kann an einer Beschleunigung der nuklearen Rüstungsdynamik in der Region Interesse haben.

Ungleich viel mehr steht beim Katz-und-Maus-Spiel um die Zukunft des iranischen Nuklearprogramms auf dem Spiel; ungleich ungewisser sind die regionalen Entwicklungen im Mittleren Osten. Aber auch hier verdichteten sich in den letzten Tagen die Anzeichen, dass eine neue Runde im diplomatischen Ringen bevorsteht. Dies hat einerseits damit zu tun, dass in wenigen Tagen ein UNO-Ultimatum ausläuft. Angesichts der mangelnden Unterstützung im Sicherheitsrat für ein hartes wirtschaftliches Sanktionsregime – durch Staaten wie China, Russland und Frankreich – erscheint es allerdings wenig wahrscheinlich, dass sich Teheran allein aufgrund von Sanktionen von seinem eingeschlagenen Atomkurs abbringen lässt. Andererseits lässt sich das Problem auch nicht durch militärische Mittel aus der Welt schaffen. Ganz abgesehen von den katastrophalen politischen Folgen – Spaltung des UNO-Sicherheitsrats, breiter regionaler Solidarisierungseffekt mit dem Regime in Teheran, Stärkung der radikalen islamischen Kräfte im Irak, im Libanon und in Palästina – würden präventive Luftschläge das iranische Nuklearprogramm nur verlangsamen, nicht aber beenden. Zudem dürfte ein militärisches Vorgehen nach den Erfahrungen im Irak in Washington derzeit keine Mehrheit mehr finden.

Vor diesem Hintergrund verschafften sich in den USA in letzter Zeit vermehrt Stimmen Gehör, die die Weigerung der Regierung Bush, auf den Schweizer Vermittlungsversuch im März 2003 einzugehen, als verpasste Chance bezeichnen. Angesichts des raschen militärischen Erfolgs beim Sturz des Regimes von Saddam Hussein war Washington damals nicht zu Konzessionen an Iran bereit. Mittlerweile scheinen sich die Voraussetzungen für einen direkten Dialog zwischen den USA und Iran – und nur dieser Weg kann aus der diplomatischen Sackgasse führen – eher verschlechtert zu haben: Die USA sitzen im Irak fest, während die schiitischen Kräfte im Zuge der Niederlagen des sunnitischen Talibanregimes in Afghanistan und des sunnitischen Baathregimes im Irak in der gesamten Region an Bedeutung gewonnen haben. Angesichts dieser Entwicklungen dürfte die Initiative für bilaterale Gespräche momentan kaum von der Regierung Bush ausgehen, die nicht als Bittsteller wahrgenommen werden will.

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