(sch) Der Bundesrat hat die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2008-2011 an den National- und Ständerat überwiesen. Die Bundesausgaben für den BFI-Bereich 2008-2011 sollen sich auf insgesamt 21,20 Milliarden Franken belaufen, dies unter Berücksichtigung der vom Parlament bereits beschlossenen Mittel für die EU-Forschungszusammenarbeit. Der Bundesrat folgt damit seinem Entscheid vom 25. Oktober 2006 in Bezug auf eine mittlere Wachstumsrate für den BFI-Bereich von 6% pro Jahr ab 2008.

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Politik zielt darauf ab, die Entwicklung des international wettbewerbsfähigen Forschungs- und Bildungssystems der Schweiz weiterzuführen und zu verstärken. Dies soll durch eine deutliche Erhöhung der gemäss Wettbewerbsprinzip vergebenen Fördermittel für die Grundlagenforschung sowie die anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung geschehen. Dafür werden die Budgets des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der Förderagentur für Innovation (KTI) entsprechend dotiert. Weiter sollen deutlich mehr Mittel für die bilaterale wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und strategisch wichtigen aussereuropäischen Ländern wie China, Indien, Russland, Japan und Südafrika bereitgestellt werden.

Laut Pressemitteilung des Bundes vom Mittwoch setzt der Bund auf die Institutionen des ETH-Bereichs, deren Qualität und Leistungsfähigkeit den Massstab für das gesamte BFI-System bilden. Die in der Botschaft des Bundesrates beantragten Mittel für den ETH-Bereich betragen 8,23 Milliarden, was einem Zuwachs von 692 Millionen gegenüber den Zahlungskrediten von 2004 - 2007 entspricht und somit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 3.7%. Dem Schweizerischen Nationalfonds sollen neu 2,62 Milliarden zu Verfügung stehen, 667 Millionen mehr als bisher und der Förderagentur für Innovation (KTI) neu 532 Millionen, was eine Aufstockung um 129 Millionen bedeutet.