(pd) Die ETH Zürich sei nicht berechtigt gewesen, eine Aufsichtsbeschwerde ans Eidgenössische Departement des Innern (EDI) in Sachen Mittelzuteilung zu stellen. Dies hält das EDI in seiner am Mittwoch veröffentlichten Antwort fest (1) . Die ETHZ hatte in ihrer Beschwerde vom 29. Mai gravierende formelle und inhaltliche Mängel gerügt, die der Beschluss des ETH-Rates über die Mittelzuteilung für das Budget 2008 enthalte (2) .

Das EDI erachtet die Aufsichtsbeschwerde allerdings einzig als Zeichen eines internen Konflikts zwischen der ETH Zürich und dem ETH-Rat beziehungsweise dessen Präsidenten Alexander Zehnder. Ziel müsse sein, die sachliche und konstruktive Diskussion wieder in Gang zu bringen.

Indem die ETH Zürich bei der Verteilung der Finanzmittel auf die verschiedenen ETH-Bereiche einen höheren Betrag erwartet habe, als der ETH-Rat ihr schliesslich zugeteilt habe, wolle sie einzig ihre eigenen Interessen wahren. Damit habe sich die ETHZ selbst die Legitimation für die Aufsichtsbeschwerde entzogen. Eine solche müsse nämlich auf die Wahrung öffentlicher Interessen abzielen, heisst es in der Antwort. Im vorliegenden Fall gehe es aber "eher um die Wahrung privater Rechte/Interessen".

Seitens der ETH Zürich meint deren Sprecherin Verena Schmid Bagdasarjanz: "Die ETH Zürich akzeptiert den Entscheid des Bundesrates. Wir sind aber zuversichtlich, dass die Beschwerde etwas ausgelöst hat und das Signal beim ETH-Rat angekommen ist, Geschäfte von solcher Tragweite in Zukunft entsprechend zu behandeln."

Auch am Mittwoch teilte der ETH Rat mit (3) , dass das Budget 2008 der ETH Zürich um 10 auf 994 Millionen Franken erhöht wird. Das Ziel dieser Anpassungen sei es, den strategischen Führungsspielraum der ETH Zürich und der Forschungsanstalten zu stärken. Mit seinem Budgetbeschluss schaffe der ETH-Rat namentlich für Ralph Eichler optimale Startbedingungen.

Bei einem Gesamtbudget 2008 für den ETH-Bereich von 1,939 Mia. CHF verteilen sich die Mittel neu wie folgt auf die sechs Institutionen: ETH Zürich 994,0 Mio CHF; EPF Lausanne 488,0 Mio. CHF; Paul Scherrer Institut PSI 238,0 Mio. CHF; WSL 49,1 Mio. CHF; EMPA 86,3 Mio. CHF; EAWAG 49,9 Mio. CHF.