Von Jakob Lindenmeyer
Bekommt die Schweiz erstmals eine starke Opposition von rechts (SVP) oder links (SP)? Wird nach 44 Jahren die Zauberformel gesprengt? Oder: Wer wird neuer Bundesrat? Diese Fragen klären sich heute Mittwoch am späteren Vormittag bei der Gesamterneuerung des siebenköpfigen Bundesrats durch die 246 Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung in Bern.
Spannende Ausgangslage
Nach dem Aufstieg zur sitzstärksten Partei in den National- und Ständeratswahlen vom vergangenen Oktober erhebt die Volkspartei (SVP) mit 55 + 8 Sitzen Anspruch auf die Besetzung eines zweiten Bundesratssitzes durch ihren Chefideologen Christoph Blocher. Ansonsten droht die SVP in die Opposition zu gehen. Für diesen Fall kandidiert auch die ETH-Absolventin Ruth Genner von der mit 13 Sitzen fünftstärksten Grünen Partei. Die mit 52 + 9 Sitzen zweitstärkste Partei, die Sozialdemokraten (SP), akzeptiert zwar den Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz, stellt sich allerdings klar gegen Blocher.
Die mit 36 + 14 Sitzen drittstärkste FDP möchte ihren zurücktretenden Bundesrat Kaspar Villiger durch Hans-Rudolf Merz oder Christine Beerli ersetzen. Weitere Konkurrenten sind Christine Egerszegi, Fulvio Pelli und Franz Steinegger. Die mit 28 + 15 Sitzen viertstärkste CVP steht unter dem Druck, aufgrund der Abnahme ihrer Wählerstärke entweder den Sitz der bisherigen Ruth Metzler oder Joseph Deiss an die SVP abzugeben, will aber trotzdem beide Sitze wiederbesetzen.
| Die 3 wichtigsten Wahlregeln (1) |
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1. Die Bundesräte werden einzeln gewählt. Ein Kandidat ist gewählt, sobald er mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht (=absolutes Mehr).
2. Die bisherigen Bundesräte kommen in der Reihenfolge des Amtsalters zur Wiederwahl, d.h.: 1. Moritz Leuenberger (SP), 2. Pascal Couchepin (FDP), 3. Ruth Metzler (CVP), 4. Joseph Deiss (CVP), 5. Samuel Schmid (SVP), 6. Micheline Calmy-Rey (SP), 7. NachfolgerIn für Kaspar Villiger.
3. Die beiden ersten Wahlgänge sind frei. Danach kommen keine neuen Kandidaten mehr in die Wahl, und bei jedem Wahlgang scheidet der Kandidat mit der geringsten Stimmenzahl aus. Wer vom 2. Wahlgang an weniger als 10 Stimmen erhält, scheidet aus. (1)
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