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Rubrik: Tagesberichte |
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Die Bundesversammlung wählte heute Morgen die Nachfolgerin von Ruth Dreifuss Micheline Calmy-Rey wird neue Bundesrätin | |
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Heute Morgen wählte die vereinigte Bundesversammlung im fünften Wahlgang mit 131 Stimmen die Genfer Staatsrätin Micheline Calmy-Rey von der Sozialdemokratischen Partei zur neuen Bundesrätin. Sie tritt die Nachfolge von Ruth Dreifuss an, die als Innenministerin zuständig war für Gesundheit, Soziales, Bildung und Forschung. Von Jakob Lindenmeyer und Felix Würsten Micheline Calmy-Rey wurde im fünften Wahlgang mit 131 von 199 gültigen Stimmen zur neuen Bundesrätin gewählt. Die Genfer Staatsrätin ist damit 106. Mitglied des Bundesrates. Ihre Konkurrentin, die Freiburger Gesundheits- und Sozialfürsorgedirektorin Ruth Lüthi, erhielt im letzten Wahlgang nur noch 68 Stimmen. Die Vertreter der SVP hielten sich offenbar an ihre Ankündigung. 44 Volksvertreter legten im letzten Wahlgang einen leeren Wahlzettel in die Urne. Ob die neue Bundesrätin zukünftig wie Ruth Dreifuss das Departement des Innern übernehmen und somit Forschungsministerin wird, steht zurzeit noch nicht fest. Wie auch immer die Ämterverteilung ausfallen wird, die Hochschulen hoffen natürlich, dass die neue Bundesrätin ein offenes Ohr für Bildung und Forschung hat.
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Micheline Calmy-Rey tritt die Nachfolge von Innenministerin Ruth Dreifuss an, die ebenfalls der Sozialdemokratischen Partei angehört. Die heute 62-jährige Ruth Dreifuss verlässt den Bundesrat nach fast zehnjähriger Amtszeit im Departement des Innern, dem neben dem Gesundheits- und Sozialwesen auch die nationalen Forschungsprogramme und der ETH-Bereich angehören. Engagement für sozial Schwächere Während ihrer Amtszeit engagierte sich Ruth Dreifuss speziell für sozial Schwächere und Minderheiten. Sie war die erste linke Bundesrätin, die erste Jüdin und 1999 die erste Bundespräsidentin der Schweiz. Grosse Erfolge erzielte sie insbesondere beim Ausbau der Sozialwerke, beispielsweise bei der Krankenversicherung oder der Heroinabgabe an Schwerstsüchtige. Die grösste Niederlage erlitt sie am 13. Juni 1999 bei der Ablehnung der Mutterschaftsversicherung durch das Volk. Bundesrätin Dreifuss war als Innenministerin auch zuständig für Bildung und Forschung. In diesem Bereich machte sie sich unter anderem für die Demokratisierung von Wissen und Wissenschaft stark, beispielsweise in einer Rede anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Collegium Helveticum an der ETH Zürich (siehe Foto unten). (1)
Demokratisierung des Wissens „Wissen, das nicht geteilt wird, verwandelt sich in Erniedrigung für jene, die davon ausgeschlossen bleiben“, mahnte Ruth Dreifuss mitte Mai in ihrer Ansprache vor über 100 Gästen an der ETH. (2) Die Wissenschaft trage eine hohe Verantwortung als sozialer Integrationsfaktor. „Die heutige Wissenschaft ist demokratisch, nur weiss sie es noch nicht“, meinte die damalige Forschungsministerin provokativ. Für den Forschungserfolg hänge künftig viel davon ab, wie sich Wissen in die anderen Disziplinen einerseits, in Politik und Gesellschaft andererseits integriere. |
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Literaturhinweise:
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