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Rubrik: Tagesberichte |
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ETH-Studie zur Sicherheit in der Schweiz Swisscoy: ja - EU: lieber nicht | |
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Die Schweizer fühlen sich heute ausgesprochen sicher. Auch ihre künftige Sicherheitslage sehen sie optimistisch. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Sicherheit 2001", in der die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik und Konfliktanalyse der ETH zusammen mit der Militärischen Führungsschule der Schweiz zum dritten Mal aussen- und sicherheitspolitisch auf den Zahn fühlt. Von Norbert Staub "Es scheint, als hätten die SchweizerInnen endgültig aus der Zukunftsdepression herausgefunden, in der sie in der ersten Hälfte der 90er Jahre steckten", stellen die Autoren Karl W. Haltiner, Andreas Wenger, Jonathan Bennett und Tibor Szvircsev fest. Grundlage ihrer kürzlich vorgestellten Erkenntnisse ist eine repräsentative Befragung der Schweizer Stimmbevölkerung in den Monaten Januar und Februar 2001. 80 Prozent stehen hinter Swisscoy Die Bereitschaft in der Bevölkerung, international zusammenzuarbeiten, ist weit verbreitet. Für die sicherheitspolitische Öffnung des Landes exemplarisch sei, dass das Schweizer Volk am 10. Juni dieses Jahres an der Urne - wenn auch mit sehr knapper Mehrheit - ja gesagt habe zur Friedenssicherung mit einer Bewaffnung zum Selbstschutz. Den Einsatz von Schweizer Soldaten in Kosovo begrüssen laut der Studie 80 Prozent der Befragten. Dennoch scheint die Swisscoy jetzt erneut zum politischen Zankapfel zu werden: Wie gestern bekannt wurde, will Bundesrat Schmid das Swisscoy-Personal um 60 auf 220 Personen aufstocken und das Mandat verlängern. Bürgerliche Politiker wie der Ausserrhoder FDP-Ständerat Hans-Rudolf Merz fordern das Gegenteil: den Rückzug aus Kosovo, weil die Mission erfüllt sei. Polizei: mehr Prestige als Medien Hervorzuheben ist, dass bei der Umfrage die militärische Sicherheit erst am Schluss eines Katalogs von zehn verschiedenen Sicherheitsaspekten rangiert. Am wichtigsten ist den Schweizern die familiäre Geborgenheit, gefolgt von Sicherheit vor Verbrechen sowie der Gewährleistung demokratischer Grundrechte. Das Vertrauen der Schweizerinnen und Schweizer in ihre Behörden ist ungebrochen hoch und wächst sogar noch an: auf einer Skala von 1 bis 10 erhielt die Polizei den höchsten Wert: 6.99 (+0.19); dicht dahinter in der Vertrauenshitparade rangieren Bundesrat und Parlament, die im letzten Jahr beide einen Vertrauenszuschuss erwerben konnten (0.64 resp. 0.56 Punkte).
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Ebenfalls gestiegen ist das Vertrauen in die Schweizer Wirtschaft: plus 0.68 auf 6.76. Auf ebenfalls je über sechs Punkte kommen die Gerichte und die Armee. Das Schlusslicht auf der Rangliste bilden die Medien. Diese konnten jedoch immerhin zulegen: um 0.25 auf 4.96 Punkte. Trend spricht gegen EU-Beitritt Das Prinzip "Neutralität" scheint den meisten Schweizern immer noch am sicherheitspolitisch ratsamsten zu sein; allerdings, so die Autoren, mache das alte Neutralitätsdenken, welches sich strikt gegen internationale Koalitionen wendet, zunehmend einem flexibleren Verständnis Platz. "Stark zugenommen" habe in der Schweiz demgegenüber die europapolitische Skepsis: Demnach befürworteten Anfang 2001 nur noch 40 Prozent der Schweizer einen EU-Beitritt - acht Prozent weniger als noch ein Jahr zuvor und ganze 17 Prozent weniger als im August 1999. Ein ganz anderes Bild zeigt sich beim Thema Uno: Die Quote der Uno-Befürworter beträgt derzeit 60 Prozent. Aus diesen Daten sei abzulesen, dass die sicherheitspolitische Öffnungsbereitschaft grösser sei als die aussenpolitische, heisst es in dem Bericht. "Armee ja, aber ohne mich..." In Bezug auf die laufende Milizwehrreform "Armee XXI", die eine deutliche Verringerung der Heeresgrösse anstrebt, lassen die Umfrageergebnisse folgende Schlüsse zu: die Befürworter einer Freiwilligen- resp. Berufsarmee haben seit Mitte der 90er Jahre zahlenmässig zu den Milizbefürwortern aufgeschlossen. Diese Teilung in zwei gleich grosse Lager sei "kein Strohfeuer", schreiben die Autoren, sondern wohl ein langfristiger Trend. In der Altersgruppe der effektiv Militärdienst Leistenden scheine sich eine gewisse "Ja-aber-ohne-mich"-Haltung breitzumachen. Kommandieren sollen Profis In diesem Befund passt ein weiterer Trend, der sich herauskristallisiert hat: Das Prestige einer Militärkarriere ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Das Argument "Wer weitermacht, hat auch berufliche Vorteile" verliert laufend an Zugkraft. Fast drei Viertel der Befragten sehen als Folge davon kein Problem darin, wenn das militärische Kader in stärkerem Mass als heute professionalisiert würde. |
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Literaturhinweise:
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